Am Europatag werden Frieden und Einheit in Europa gefeiert. Am 9. Mai 1950 hielt der französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede, in der er seine Vision einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte – eine Zusammenarbeit, die Kriege zwischen den europäischen Nationen unvorstellbar machen würde.

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU schrieb der damalige Kommissionspräsident José Barroso:  „Die EU … ist als politisches Projekt Ausdruck des Friedensbegriffes, wie ihn Spinoza definiert hat: eine Geisteshaltung, eine Neigung zu Güte, Vertrauen, Gerechtigkeit.“

Das Sterben im Mittelmeer, Rüstungsexporte, Aufrüstung und das Wiedererstarken nationaler Ideen vertragen sich mit diesem Friedensbegriff nicht.

Das FRIEDENSZEICHEN will dazu ermutigen, die Vision eines friedfertigen, demokratischen, solidarischen und offenen Europas zu erhalten und weiter zu entwickeln.

Die friedenspolitischen Forderungen der LINKEN in Schlagzeilen:

- Einrichtung eines Europäischen Zivilen Friedensdienstes

- Die OSZE als zentrales Forum für eine gesamteuropäische Sicherheitsarchitektur

- Eine Europäische Union der Abrüstung und Entmilitarisierung

- Keine Europäische Armee

- Internationale Ächtung vollautonomer Waffensysteme

- Stopp aller Rüstungsexporte

- Legale, sichere Zufluchtswege in die EU

- Abschaffung des Dublinsystems

pax christi - Deutsche Sektion e.V. ruft auf:

Ein zivilgesellschaftliches Bündnis aus mehr als 60 Organisationen und Initiativen plant für den 19. Mai Großdemonstrationen in sieben Städten Deutschlands. Eine Woche vor der Europawahl wollen Zehntausende Menschen unter dem Motto „Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus!“ für eine EU der Menschenrechte, Demokratie, sozialen Gerechtigkeit und des ökologischen Wandels auf die Straße gehen. Die Europawahl am 26. Mai 2019 sei eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union, heißt es im Aufruf des Bündnisses. Denn Nationalisten und Rechtsextreme hofften darauf, mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Alle seien gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern, so das Bündnis.

Die Demonstrationen in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Leipzig, Köln, München und Stuttgart werben deshalb für eine hohe Wahlbeteiligung demokratisch gesinnter Bürgerinnen und Bürger. Zeitgleich werden in mehreren europäischen Ländern Demonstrationen zum selben Thema stattfinden.

„Dem Rassismus der Rechten stellen wir uns vor der Europawahl entgegen. Mit Zehntausenden sagen wir: Europa gehört die Zukunft, Nationalismus die Vergangenheit“, sagt Christoph Bautz, geschäftsführender Vorstand von Campact. „Wir lassen uns nicht spalten, sondern streiten gemeinsam für unser Europa – ein Europa der Menschenrechte und der Demokratie.“

„Wir wollen eine EU der Menschenrechte. Statt die Festung Europa immer weiter auszubauen, brauchen wir sichere Fluchtwege und ein Recht auf Asyl“, sagt Laura Kettel, Aktivistin der internationalen Bewegung Seebrücke. „Wir stehen für ein Europa der Vielfalt und Solidarität.“ Ein vereintes Europa müsse sich auch gemeinsamen sozialpolitischen Zielen verschreiben. „Wir brauchen eine positive Vision einer Gemeinschaft, in der der Mensch und nicht die Wirtschaft im Mittelpunkt steht und alle Menschen frei von Existenzängsten leben können“, sagt Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands.

In Zeiten nationaler Alleingänge sei es wichtiger denn je, sich als solidarische Gesellschaft für ein Europa einzusetzen, fasst Maritta Strasser, Bundesgeschäftsführerin der NaturFreunde Deutschlands zusammen. „Europa muss eine Führungsrolle im Kampf gegen den Klimawandel und das weltweite Artensterben übernehmen. Wir in Europa können den Weg aufzeigen, wie ein gutes Leben für alle Menschen mit einem langfristig bewohnbar bleibenden Planeten vereinbar ist.“

Mit Demonstrationen und begleitender Kampagnen-Arbeit macht sich das Bündnis dafür stark, am 26. Mai bei der Europawahl wählen zu gehen. Dieses Mal geht es um alles: Dem Nationalismus und Rassismus entgegenzutreten – für ein demokratisches, friedliches, solidarisches und nachhaltiges Europa!

Weitere Informationen unter: www.ein-europa-fuer-alle.de

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#1EuropaFürAlle

#DeineStimmeGegenNationalismus

Pressekontakte

Bündniskoordination Stefanie Wassermann | stefanie@ein-europa-fuer-alle.de| 0176-38673302

Attac Frauke Distelrath | frauke.distelrath@attac.de | 069-90028142

Campact Svenja Koch | koch@campact.de | 0175-9361546

Der Paritätische Wohlfahrtsverband Janina Yeung | web.act@paritaet.org | 030-24636435

Mehr Demokratie e.V. Anselm Renn | anselm.renn@mehr-demokratie.de | 0176-47368890

NaturFreunde Deutschlands Samuel Lehmberg | presse@naturfreunde.de | 030-29773265

NaturFreundejugend Deutschlands Lina Mombauer | lina@naturfreundejugend.de | 030-

29773278

Seebrücke Laura Kettel | presse-berlin@seebruecke.org | 0163-6180810

Trägerkreis:

Attac Deutschland, Campact, Der Paritätische Gesamtverband, Mehr Demokratie, NaturFreunde Deutschlands, Naturfreundejugend Deutschlands, Pro Asyl, Seebrücke

Die Demonstrationen werden bundesweit unterstützt von:

Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, A Soul For Europe, Aufstehen gegen Rassismus, .ausgestrahlt, Avaaz, Arbeiterwohlfahrt, Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement, Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V., BUND, BUNDjugend, Democracy International, CorANetzwerk, DBJR, Deutsche AIDS-Hilfe, Deutscher Kulturrat, Diakonie Deutschland, Diakonie Mitteldeutschland, DiEM 25, Die Offene Gesellschaft, Die Vielen, Deutscher Naturschutzring, European Alternatives, European Democracy Lab, European May, FEMNET, Flüchtlingsrat Berlin, Flüchtlingsrat Brandenburg, Flüchtlingsrat NRW e.V., Forum Fairer Handel, Greenpeace, Jugend Rettet, Katholische Arbeitnehmer-Bewegung, Klima-Allianz, Lesben- und Schwulenverband in Deutschland, Naturschutzjugend, Neue Deutsche Organisationen, Neue Richtervereinigung Bundesbüro, Open Knowledge Foundation, Oxfam, pax christi, SCHURA - Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg e.V., Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa, Sea-Watch, Sozialverband VdK, Stiftung Internationale Wochen gegen Rassismus, Umweltinstitut, Urgewald, Verband für Entwicklung und Humanitäre Hilfe, Verband binationaler Familien und Partnerschaften, VisaWie? Gegen diskriminierende Visa-verfahren! und WeMove

Folgende Parteien unterstützen die Forderungen des Bündnisses: Bündnis 90/Die Grünen, Demokratie in Bewegung, Demokratie in Europa, Die Linke, Piratenpartei und SPD

übermittelt von:

Christine Hoffmann

Generalsekretärin

pax christi - Deutsche Sektion e.V.

Hedwigskirchgasse 3

10117 Berlin

030 - 200 76 78 12

Fax 030- 200 76 78 19

www.paxchristi.de

Sehr geehrte Frau Goetz,

herzlichen DANK für das Zusenden Ihrer Wahlprüfsteine.

Derzeit erhalte ich von vielen Seiten solche "Abfragen", wie ich mein Mandat in der kommenden Wahlperiode inhaltlich einsetzen würde.

Es ist wichtig und gut, dass sich Menschen vor der Wahl genau überlegen, wem sie ihre Stimme geben.

Doch solche Abfragen bergen auch eine Gefahr: Es ist sehr leicht auf Ihre Fragen zu antworten ... "Mache ich!", "Finde ich wichtig!" "Werde mich dafür einsetzen!".

Der Alltag im Parlament findet sehr arbeitsteilig statt. Ich bin Mitglied im Agrarausschuss und im Gleichstellungsauschuss und stellvertretend im Entwicklungsausschuss.

Diese Bereiche sind meine Fachthemen. In diesen Bereichen berate ich meine Gruppe und lege Abstimmungsvorschläge vor.

Wir arbeiten im Parlament als Team. Nicht jeder/jede kann alle Themen bearbeiten. Hier ist es wichtig, sich aufeinander verlassen zu können.

Deshalb wäre es nicht fair, wenn ich Ihnen heute alles Mögliche verspreche. Kein Mitglied im Parlament kann dies so tun.

Ich hänge Ihnen vielmehr unser Wahlprogramm der SPD an. Dieses zeigt unsere Grundrichtung auf. Bei vielen Themen ist diese Linie auch meine Linie.

Natürlich trage ich trotzdem für jede einzelne Abstimmung die eigene Verantwortung. So entscheide ich auch immer wieder gegen die Gruppenmehrheit.

Ich habe immer klar gegen CETA gestimmt. Ich stimme gegen die EPAs, die Wirtschaftsabkommen mit Afrika, die meiner Meinung nach unfair sind und Flucht erzeugen. Ich will keine Vermischung von Entwicklungshilfe mit Sicherheitspolitik, also keinen Kauf von Waffen aus Entwicklungshilfetöpfen. .....

Auf einem eigenen YouTube-Kanal sind mehr als 50 Videos von mir zu sehen, in denen ich klar meine Positionen zu verschiedensten erläutere. Seit Jahren versende ich immer wieder diese kurzen Filme. Hier können sich alle Bürgerinnen und Bürger ein klares Bild von mir machen. Natürlich steht die Tür meines Bürgerbüros immer offen. Das direkte Gespräch ist der beste Draht.

Herzliche Grüße

Maria Noichl

SPD-Europaabgeordnete aus Rosenheim

Unsere Fragen gingen an:

Angelika Niebler, CSU; Annette Walter-Kilian, FW; Maria Noichl, SPD; Henrike Hahn, Grüne; Ates Gürpinar, Die Linke; Nadja Hirsch, FDP; Bernhard Zimniok, AFD.

Der Waffenhandel ist in Deutschland stark reglementiert. Ausfuhren in Kriegsgebiete oder an kriegführende Staaten sind verboten. Wie erklärt es sich dann aber, dass bis zum 30. September dieses Jahres Waffen im Wert von 416 Millionen Euro an Saudi-Arabien verkauft wurden, obwohl es seit vier Jahren einen erbarmungslosen Krieg im Jemen führt? Wie erklärt es sich, dass 54 % der aus Deutschland ausgeführten Waffen in Länder gehen, die wir nicht beliefern dürften? Dazu gehören Diktaturen und menschenrechtsverletzende Regime in der ganzen Welt. Dazu gehören auch Länder, die miteinander im Krieg stehen.

Locker und unaufgeregt reiht Jürgen Grässlin Fakt an  Fakt, Zahl an Zahl. Als einer der drei Sprecher der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!  (neben Christine Hoffmann von pax christi und Paul Russmann von Ohne Rüstung leben) tourt er, soweit es ihm sein Lehrerberuf erlaubt, durch die BRD, um Überzeugungsarbeit zu leisten für ein grundsätzliches Verbot für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern. Nach Erding kam er auf Einladung von pax christi Erding Dorfen.

Eigentlich gibt es klare Vorgaben im Grundgesetz und im Völkerrecht, was den Waffenhandel betrifft. Aber es gibt keine demokratischen Einwirkungs- oder Überwachungsmöglichkeiten in Bezug auf Rüstungsgeschäfte. Die Genehmigung von Rüstungsexporten unterliegt allein dem strikt geheim tagenden Bundesicherheitsrat, einem Kabinettsausschuss der Bundesregierung, der einst von Franz-Josef Strauß eingeführt worden ist.

Deutschland gehört weltweit zu den führenden Exporteuren von Kriegswaffen und Rüstungsgütern. Vom Maschinengewehr über Panzer oder Kampfjets bis zu ganzen Rüstungsfabriken ist alles im  Angebot. Statistisch stirbt alle 14 Minuten ein Mensch durch Kugeln aus dem Lauf einer Heckler&Koch-Waffe aus Oberndorf am Neckar, z.B. in Mexiko oder Kolumbien.

Die Kriege, die weltweit mit deutschen Waffen geführt werden, lösen Flucht und Vertreibung aus. Die flüchtenden Menschen kann man wirkungsvoll abwehren durch die Hightech-Grenzsicherheitszäune der Firma Airbus. Kombiniert mit der Militär-Überwachungselektronik von Rohde &Schwarz aus München bzw. Teisnach sind sie unüberwindbar.

Die illegalen und z.T. völkerrechtswidrigen Deals zwischen Rüstungsindustrie und Politik sind belegt in Grässlins  Büchern. Seit Jahren führt er Prozesse z.B. gegen Heckler & Koch und gegen Sig Sauer. Für den Träger u.a. des Aachener Friedenspreises ist sein Engagement Friedensarbeit, die sich lohnt. Mehr als 60 Prozent der Deutschen sprechen sich gegen den Export von Rüstungsgütern aus.

Einen Geschenktipp gibt uns Grässlin noch mit auf den Weg: eine Heckler&Koch-Aktie.  Damit kann man als Kritischer Aktionär auf der nächsten Aktionärsversammlung kritische Fragen stellen und gegen die Entlastung des Vorstandes stimmen. Jürgen Grässlin wird sicher dabei sein.

Anlässlich des 9. November haben wir wieder ein FRIEDENSZEICHEN gestaltet, 30 Minuten Texte, Klänge und Schweigen auf dem Marienplatz in Dorfen. Mit diesem Datum sind in Deutschland sowohl Freude als auch Schrecken  verbunden: die Freude über den Fall der Berliner Mauer 1989 und der Schrecken über die brennenden Synagogen, zerschlagenen Geschäfte und gedemütigten Menschen 1938.

Mit Texten, Klängen und Schweigen haben wir erinnert an das, wozu aufgehetzte Menschen fähig sind. Und wir haben der Menschen gedacht, die heute Opfer von rassistischer Hetze und von Menschenrechtsverletzungen sind.

Wir wollten einander Mut machen, uns für ein friedliches Miteinander und eine Zukunft im Frieden einzusetzen.

Unsere Sorge wächst angesichts der Demontage der Demokratien in Polen, in Ungarn, in Italien. Unsere Sorge wächst angesichts des Anschwellens der rechten Parteien in allen Ländern, angesichts der Gefahr, dass unser großes Friedensprojekt Europa den neuen Nationalisten und Populisten zum Opfer fällt.

Wir können zuschauen, wir können weg schauen. Aber wir können auch zusammenstehen und uns vergewissern, dass es damals und heute Menschen gab und gibt, die Mut haben, die die Hoffnung nicht aufgeben.

Mit Wolfgang Thierse haben wir uns daran erinnert, dass „die friedliche Revolution vom Oktober und November 1989 bis heute ein historisches Wunder ist, dass die mutigen Menschen von damals vollbracht haben“.

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel,

die Ermordung des Journalisten Jamal Kashoggi hat wieder einmal gezeigt, dass Saudi-Arabien Werte wie Pressefreiheit, freie Meinungsäußerung und Menschenrechte eklatant missachtet. Ihre Ankündigung, Rüstungsexporte an das Königreich Saudi-Arabien bis zur Aufklärung der Ermordung vorerst einzustellen, ist begrüßenswert, allerdings ist dies angesichts des Krieges in Jemen längst überfällig und nicht weitreichend genug.

Saudi-Arabien ist seit 2015 am Krieg im Jemen beteiligt und ist mitverantwortlich für zahlreiche zivile Opfer und Kriegsverbrechen. Dennoch liefert Deutschland Waffen an Saudi-Arabien. Es ist ein Widerspruch, dass im Jahr 2018 erneut Rüstungsgüter im Wert von über 400 Millionen Euro nach Saudi-Arabien exportiert wurden, obwohl im Koalitionsvertrag steht, dass Deutschland keine Ausfuhren an Länder genehmigt, „solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ Dies trifft eindeutig auf Saudi-Arabien zu.

Die deutschen Waffenlieferungen an Saudi-Arabien müssen vollständig eingestellt werden, denn Saudi-Arabien ist Kriegspartei im Jemen und widerspricht mit seinem Handeln dem Völkerrecht und demokratischen Grundwerten.

Wir fordern Sie und die Bundesregierung daher auf, jegliche Exporte von Waffen und weiteren Rüstungsgütern an das Königreich Saudi-Arabien jetzt und in Zukunft einzustellen. Dies muss auch noch nicht abgewickelte Waffenlieferungen beinhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Die gewaltsame Abwehr von Flüchtlingen an Europas Grenzen, das Massensterben im Mittelmeer, die Verschleppung in Libysche Gefangenenlager, die Festsetzung auf dem EU- „Hotspot“ Moria auf Lesbos und nicht zuletzt die erzwungene Isolierung in deutschen Ankerzentren brutalisiert unsere Gesellschaft. Angst, Hass und Gewalt gegen Flüchtlinge wird auf diese Weise gefördert. Darum unterstützt PC Erding Dorfen die Kampagne von Pro Asyl #NichtMeineLager

Pater José Ortega ist zwar schon lange nicht mehr in Armstorf oder Erding, aber sein Name hat auch nach 27 Jahren noch einen besonderen Klang. Für viele Menschen, nicht wenige darunter, die eher kirchenfern waren, hatte seine Verkündigung der Frohen einen  Botschaft unmittelbaren Bezug zu ihrem Leben. Es ergaben sich neue Einsichten, neue Perspektiven, andere Wege aus dem Gehörten. Daher war er auch ein gefragter Seelsorger und geistlicher Begleiter.  Es war ihm ein tiefes Anliegen – gleichsam der Sinn seines Priesterseins -, Menschen den Weg zu Gott zu eröffnen, ihnen zu zeigen, um wie viel wertvoller und tiefer das Leben ist, wenn aus der Beziehung zu Gott gelebt wird.

Dem in Köln promovierten Soziologen gelang es als „Missionar vom Heiligen Geist“, auch Skeptikern Lust zu machen, sich auf die Suche zu begeben, auf „Glauben können“ und „Hoffen dürfen“. Er lebte eine Theologie der Befreiung und der Freude. „Ohne ihn wäre unser Leben in eine andere Richtung gelaufen“, sagt eine Frau, die sich seiner erinnert.

Pater José Ortega vom Orden der Missionare vom Hl. Geist (MSpS) war einer der Patres aus Mexiko, die von 1978 bis 1992 erst in Armstorf bei den Franziskanerinnen und dann in Heilig Blut in Erding in der Wallfahrtsseelsorge, im Krankenhaus und in der Jugendarbeit wirkten. Sein weiterer Weg führte ihn über Münster, Vancouver/ Kanada in die USA. Am 23. August ist er in Hillsboro/Oregon nach schwerer Krankheit im Alter von 80 Jahren im Kreise seiner Geschwister und Ordensbrüder verstorben.

Pax Christi Erding- Dorfen und die von den Missionaren gegründete Apostolatsgruppe haben seiner anlässlich eines Gottesdienstes in Armstorf gedacht.

Was hat denn meine Raiffeisenfiliale mit Atomwaffen zu tun? Martin Pilgram, Vorsitzender  des Pax Christi Diözesanverbandes München, informierte in Erding über die Verwicklungen der Finanzindustrie in das Atomwaffengeschäft.

Anlässlich des Hiroshima-Tages haben wir eine halbe Stunde mit Texten, Klängen und Schweigen auf dem Schrannenplatz in Erding gestaltet. In großer Sorge und beunruhigt von den undemokratischen und menschenverachtenden Entwicklungen in unserem Land und in unserer Welt wollten wir ein Zeichen setzen gegen die atomare Bedrohung, gegen Aufrüstung und Kriegsdrohungen. Im Angesicht der Opfer der gegenwärtigen Kriege und Gewaltregime möchten wir nicht in Erstarrung oder Gleichgültigkeit verharren.

Elie Wiesel, Autor und Holocaust-Überlebender sagt: Wenn es ein Wort gibt, das ich Ihnen einwurzeln möchte, dann ist es dies: Gleichgültigkeit ist eine Gefahr, Gleichgültigkeit ist ein Übel .... Ich habe immer daran geglaubt, dass das Gegenteil von Liebe nicht Hass ist, sondern Gleichgültigkeit. ... Das Gegenteil von Hoffnung ist nicht Verzweiflung, sondern Gleichgültigkeit. Ich glaube daran, dass nur Erinnerung gegen die Gleichgültigkeit ankämpfen kann. Das Gegenteil von Erinnerung und Gedächtnis ist wiederum Gleichgültigkeit. Solange wir uns erinnern, gibt das, woran wir uns erinnern, unserem Kampf und unserer Sensibilität eine andere Dimension.